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Bestellvorgang auf fabletics.de alles andere als „just fabulous“

Ein Bestellbutton mit der Formulierung „Kaufen“, der nicht ausschließlich der Aufgabe einer Bestellung dient, sondern nebenbei auch der Bestätigung eines Abonnements, verstößt gegen die sog. Button-Lösung aus § 312j Abs. 3 BGB. Das hat das LG Berlin mit Urteil vom 10.04.2018, Az.: 102 O 124/17, in Bezug auf den Onlineshop www.fabletics.de der Firma Just Fabulous GmbH klargestellt.

 

1. Die beklagte Firma Just Fabulous GmbH betreibt unter der URL www.fabletics.de einen Onlineshop für Freizeit- und Sportbekleidung.

Der Bestellvorgang gestaltet sich dabei so, dass der Verbraucher parallel zur Warenbestellung eine kostenpflichtige „VIP-Mitgliedschaft“ in Form eines Abomodells abschließen kann, um niedrigere Preise zu erhalten. Der Abschluss dieser „VIP-Mitgliedschaft“ erfolgt gleichzeitig mit der Aufgabe der Bestellung auf der abschließenden Bestellseite des Onlineshops durch Anklicken einer Schaltfläche mit der Beschriftung „Kaufen“.

Das Landgericht Berlin sah in der vorgenannten Geschäftspraxis zu recht einen Verstoß gegen die sog. „Button-Lösung“, da die gewählte Gestaltung der die Bestellung abschließen Schaltfläche nicht den Anforderungen des §§ 312j Abs. 3 BGB gerecht wird. Nach dieser Vorschrift muss nämlich dem Verbraucher der Umstand einer Zahlungspflichtigkeit deutlich vor Augen geführt werden; sog. Abofallen sollen vermieden werden.

Die Verwendung eines doppelfunktionalen Bestellbuttons, durch dessen Anklicken nicht nur einer, sondern gleich zwei (typenverschiedene) Verträge abgeschlossen werden sollen, werde, so das Gericht, diesen Anforderungen nicht gerecht. Insoweit könne dahinstehen, ob das Wort „Kaufen“ im Verkehr überhaupt im Sinne des Eingehens einer (VIP-)Mitgliedschaft verstanden werden könne. Entscheidend sei allein, dass die vorliegend verwendete Schaltfläche dem Verbraucher nicht hinreichend verdeutliche, dass er mit deren Betätigung gleich zwei kostenpflichtige Verträge schließt.

 

2. Dieses Urteil hat für die Geschäftspraxis von Onlineshop-Unternehmen enorme Bedeutung. Denn die Grundaussage des Urteils lautet, dass es nicht genügt, nur einen einzigen Bestell-Button vorzusehen, wenn der Verbraucher durch Anklicken dieses Buttons gleich mehrere Vertragserklärungen abgibt.

Konsequenterweise wird man zum Beispiel auch in solchen Fällen, wo der Anbieter von subventionierten Mobiltelefonen gleichzeitig das Telefon und (für den Telekommunikationsanbieter) einen Mobilfunkvertrag anbietet, das Vorhandensein von zwei Bestell-Buttons verlangen müssen.

Das Urteil ist rechtskräftig.

 

Stuttgart, den 29.05.2018

Christopher Herwig

Rechtsanwalt