Tätigkeitsschwerpunkte

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht legt die Spielregeln fest für den Wettlauf um die Gunst des Kunden und hat in den letzten Jahren ganz erheblich an Bedeutung gewonnen, nachdem das deutsche Recht zunehmend vom europäischen Recht überlagert wird. Neben „klassischen“ Wettbewerbsvorgaben wie etwa dem Verbot irreführender Werbung haben Unternehmen heute zusätzlich eine Fülle von gesetzlichen Informationspflichten einzuhalten, die es vor ein paar Jahren noch nicht gab, sei es im Lebensmittelrecht, sei es im e-Commerce. Die Gefahr, wegen solcher Verstöße eine Abmahnung zu erhalten, wächst damit.

Traditionell (und heute mehr denn je) zeichnet sich das Wettbewerbsrecht durch Richterrecht aus (sog. Case Law), das für den juristischen Laien oft nur noch schwer zu überblicken ist. Es gibt zwar Gesetze – im Vordergrund steht das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) –, aber die im UWG enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe lassen dem Richter einen weiten Wertungsspielraum. Das bringt es mit sich, dass ein und dieselbe Geschäftspraxis nicht selten völlig unterschiedlich beurteilt wird, je nachdem, vor welchem Gericht die Rechtsfragen geklärt werden. Gerade diese Komplexität eröffnet bei unserer Beratung enormen Handlungsspielraum, und forensische Erfahrung zahlt sich im Lauterkeitsrecht besonders aus.

Wir verfügen über diese Erfahrung aus mehreren tausend Gerichtsverfahren und können Ihnen sagen, mit welcher Strategie Sie die größten Chancen haben, um zu Ihrem Ziel zu kommen. Wenn Sie von einem Mitbewerber abgemahnt wurden oder Ihrerseits die Geschäftspraxis eines Konkurrenten unterbinden möchten, kümmern wir uns um die juristische Bewertung und die Ausarbeitung einer Strategie, mit der wir Ihre Interessen durchsetzen können – sei es in Form einer (Gegen-) Abmahnung, der gerichtlichen Geltendmachung Ihrer Unterlassungsansprüche oder der Einforderung von Schadenersatz.

Viele Mandanten werden von uns im Wettbewerbsrecht seit Jahrzehnten beraten und schätzen es, dass wir bereits im Vorfeld – sei es bei der Eröffnung eines neuen Geschäftsfeldes, etwa bei der Konzeption eines Onlineshops, sei es bei der Konzipierung einer Zeitungsanzeige – die Stellschrauben so drehen, dass sie (auch) wettbewerbsrechtlich auf der sicheren Seite sind.
Im Wettbewerbsrecht beraten Sie Walter Stillner, Dr. Benjamin Stillner und Ralf Eckhard.

Facetten des Wettbewerbsrechts

  • Verunglimpfung von Mitbewerbern
  • Diskriminierung und Boykott
  • unlautere Nachahmung und Rufausbeutung
  • Gewinnspiele und Preisausschreiben
  • Irreführende Werbung (z.B. Lockangebote, Mondpreise, Täuschung über die Herkunft oder den Warenvorrat)
  • Herkunft oder den Warenvorrat)
    Irreführende Preisangaben
  • Imagewerbung
  • Belästigende Werbung (z.B. E-Mail-Spam, Werbeanrufe)
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
  • Vergleichende Werbung
  • Ideenschutz
  • Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (Geheimnisschutz)
  • Verfahrensstrategien (Abmahnung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Einstweilige Verfügung, Schutzschrift, Unterlassungsklage, negative Feststellungsklage, Rechtsmissbrauch)

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