Femtosekundenlaser bei Katarakt-Operation ist nicht nach Ziff. 5855 GOÄ analog abrechenbar Versicherungsrecht: AG Heidelberg, Urteil vom 22.05.2019 - 30 C 112/18-; Anm. Huml, jurisPR-VersR 8/2019 Anm. 5 Der Einsatz eines…
Versicherungsrecht: Versicherung für fremde Rechnung und Informationspflicht - Urteil des BGH vom 22.05.2019 – BGH IV ZR 73/18 Neues zum Thema Versicherungsrecht: Bei einer Versicherung für fremde Rechnung obliegt es…
Zum Thema Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung: Die Gleichsetzung des Begriffs der Gewöhnung mit der Abhängigkeit vom Respirator aufgrund der medizinischen Notwendigkeit der maschinellen Beatmung…
Versicherungsrecht: Begrenzung der Kostenerstattung auf die Sätze der GOÄ wirksam - Beschluss des BGH vom 06.03.2019 – IV ZR 108/18 Der BGH hat sich in seinem Hinweisbeschluss wie folgt zu…
Versicherungsrecht: OLG Köln, Beschluss vom 09. Oktober 2018 – 9 U 53/18 –; Anm. Huml, jurisPR-VersR 6/2019 Anm. 4 Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen…
Versicherungsrecht: Unabhängigkeit ist nur die Voraussetzung für die Bestellung des Treuhänders nach den aufsichtsrechtlichen Vorschriften - BGH, Urteil vom 19.12.2018 - IV ZR 255/17 Neues zum Thema Versicherungsrecht: Beitragserhöhungen in…
Dem IDO-Verband fehlt die Klagebefugnis! Das hat das OLG Frankfurt mit Urteil vom 02.05.2019, Az.: 6 U 58/18, festgestellt und die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben. Der IDO-Verein habe, so das OLG…
Uns liegen mehrere Abmahnungen des Vereins „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (nachfolgend: „IDO“) vor, mit denen der IDO verschiedene Wettbewerbsverstöße geltend macht. Die Abgemahnten sollen…
Wir beobachten derzeit eine intensive Abmahnwelle des IDO Verein (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting Deutscher Online-Unternehmen e.V., Leverkusen). Beanstandet werden in der Regel „sichere“ Verstöße, die bereits seit langem…
In unserem News-Beitrag Die Kopfhörer des Marco Höche hatten wir über die Abmahntätigkeit der Rechtsanwaltskanzlei Estel & Feise (Berlin) für Herrn Marco Höche (Berlin) berichtet. Mittlerweile haben wir für einen…
