Autor: Schmid Rechtsanwälte
Versicherungsrecht: OLG Köln, Beschluss vom 09. Oktober 2018 – 9 U 53/18 –; Anm. Huml, jurisPR-VersR 6/2019 Anm. 4 Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen…
Versicherungsrecht: Unabhängigkeit ist nur die Voraussetzung für die Bestellung des Treuhänders nach den aufsichtsrechtlichen Vorschriften - BGH, Urteil vom 19.12.2018 - IV ZR 255/17 Neues zum Thema Versicherungsrecht: Beitragserhöhungen in…
Zwei Entscheidungen des EuGH im November 2018 führen zu erheblichen Veränderungen im deutschen Urlaubsrecht (Urlaubsrecht EuGH). 1. EuGH-Urteil vom 06.11.2018 - C-569/16 und C-570/16: Urlaubsabgeltungsanspruch geht bei Tod des Arbeitnehmers…
Steuerbefreiung für Sanierungsgewinne: Mit der Zustimmung des Bundesrates zu dem „Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften", BR Drucksachen 559/18,…
Der Versicherungsvertrag in der Insolvenz: Einzelfragen versicherungsrechtliches Inkasso und Insolvenzrecht. Inhouse und Outhouse: Dauer 3 Stunden Vortragende: Rechtsanwälte Dr. Reinhard Th. Schmid und Philipp Nicolas Huml Interesse? Dann nehmen Sie…
Neue Entscheidung zu Thema Insolvenzrecht zum Thema Kündigung Werklieferungsvertrages: Ein Werklieferungsvertrag kann nicht außerordentlich mit der Begründung der Insolvenzeröffnung gekündigt werden, um die Vergütungsansprüche des Unternehmers auszuschließen. Der Entscheidung des…
Die Rechtsanwaltskammer Stuttgart verleiht Frau Rechtsanwältin Diane Härter am 25.09.2017 den Titel „Fachanwältin für Versicherungsrecht“!
Das Amtsblatt im Fadenkreuz der Zeitungsverlage Heute kann sich auch eine kleine Gemeinde ihr eigenes Amtsblatt finanziell leisten. Nach dem zumindest in Baden-Württemberg überwiegend praktizierten Verlagsmodell (vgl. dazu Bock,…
Die CLF Car Lease und Factoring AG i.L. hatte atypisch stille Beteiligungen eingeworben. Nach dem Gesellschaftsvertrag sollte der stille Gesellschafter das Recht haben, seine Einlage in jährlichen Teilbeträgen zu entnehmen.…
- Urteil des BGH vom 14.06.2017 – IV ZR 141/16 Neues zum Thema Versicherungsrecht im Bereich der privaten Krankheitskostenversicherung: Der Bundesgerichtshof hat in seinem aktuellen Urteil vom 14.06.2017 – IV…
